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Schülervertreter tagen im Regierungsviertel

Mehr Mitsprache auf Landes – und Bundesebene gefordert (22.12.11)



Am 20. Und 21. Dezember fand das halbjährliche „SchülerInnenparlament“ der überparteilichen Landesschülervertretung in St. Pölten statt und David, unser Schulsprecher und ich beschlossen, diese Chance wahrzunehmen, um aktiv an der Zukunft des Bildungssystems mitzuarbeiten und unsere Meinung einzubringen. Das Schülerparlament, vormals Schülergipfel, besteht seit 2008 und gibt engagierten SchülerInnen die Chance, aktiv Forderungen bezüglich Verbesserungen in allen schulbezogenen Bereichen zu erarbeiten und ist eine Plattform für Schülervertreter , um ihre Meinung zu präsentieren. Die beschlossenen Anträge werden in den Forderungskatalog der Landesschülervertretung aufgenommen, so dass dieser noch besser Niederösterreichs Schüler vertreten kann.

Der Startpunkt war Dienstagvormittag im Hotel Seeland in St. Pölten/Waitzendorf. Nach der offiziellen Begrüßung wurden die ungefähr 80 Schüler in Regionalgruppen eingeteilt, so dass David und ich uns mit Schülervertretern aus Gmünd, Horn, Krems und anderen Orten im Waldviertel in der Gruppe Schuldemokratie wiederfanden. Nach kurzer Vorstellung der momentanen Gesetzeslage und der reellen Situation in den einzelnen Schulen kam es zu einer sehr kontroversen und anregenden Debatte über verschiedene Punkte, wie beispielsweise die Rechte des Schulgemeinschaftsausschusses bei der Direktorenauswahl. Schlussendlich wurden drei Hauptforderungen ausgewählt, die zu Anträgen verarbeitet wurden.

    Darin ging es um
  1. Gesetzliche Verankerung des Schülerparlaments sowohl auf Landes-wie auch Bundesebene und eine Verpflichtung, die beschlossenen Anträge im Landtag und im Bildungsausschuss bzw. im Ministerium zu behandeln.
  2. Mitspracherecht der LSV bzw. des neu geschaffenen LSGA bei der Direktorenauswahl beraten durch den SGA der jeweiligen Schule. Zusätzlich ein Vetorecht des SGA in Extremfällen.
  3. Schaffung eines Landesschulgemeinschaftsausschusses und eines Bundesschulgemeinschaftsauschusses, der ein Mitspracherecht bei allen schulrelevanten Themen im Ministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat.
Nach einem entspannenden Abend bei Schneefall und Musik und weiterer Vernetzung und interessanten Gesprächen ging es am nächsten Morgen in das Regierungsviertel. Für einen Tag wurde der Landtag zu unserer Arbeitsstätte. Begleitet von teilweise heftigen Debatten wurden die Anträge gestellt, diskutiert, oftmals erweitert oder abgeändert und schlussendlich wurde darüber abgestimmt. Es wurden alle gestellten Anträge angenommen, teilweise abgeändert oder erweitert. Bis circa 15:00 wurde weiter diskutiert, unterbrochen nur durch ein Mittagessen und Grußworte des zuständigen Landesrates Karl Wilfing und der Bundesschulsprecherin Conny Kolmann.
Nachzulesen sind die Anträge auf der Homepage der Landesschülervertretung.
Für mich war das SchülerInnenparlament auf jeden Fall eine sehr positive Erfahrung, da man viel darüber lernt wie Demokratie funktioniert und dass man aktiv an der Mitgestaltung der Schule teilnehmen kann und seine Stimme auch gehört wird. Weiters ist es eine sehr spannende Erfahrung mit engagierten Schülervertretern aus ganz Niederösterreich zusammen zu treffen und zu diskutieren.

Laurin Mayer