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Europatag 2009

Wer entscheidet in Europa? (10.02.09)



Am 7.Juni 2009 sind die BürgerInnen Europas zur zweitgrößten Wahl der Welt (nur in Indien wählen mehr Menschen gleichzeitig) aufgerufen. Aber das Interesse ist endenwollend und so beschlossen wir im BRG dieses Jahr einen Europaschwerpunkt zu setzen, da die meisten SchülerInnen der 6.-8.Klassen auch schon aufgerufen sind, ihre Stimme abzugeben.
Aber wie funktioniert eigentlich das Europäische Parlament und wer trifft die Entscheidungen? Wie und worüber können wir als EuropäerInnen mitbestimmen? Wer vertritt uns eigentlich?
Neben Diskussionen mit EU-Parlamentariern, Botschaftern und außenpolitischen Sprechern der Parteien sollten die SchülerInnen spielerisch die Entscheidungsfindung nachvollziehen. Am 10.Februar war es dann soweit, aus den 7.und 8.Klassen waren Arbeitsgruppen geworden, welche über zwei Gesetz entscheiden sollten. Die Kommission schuf zwei Arbeitsvorlagen, die eine zur Reduktion des CO2 Ausstoßes von PKWs, die andere über die Erweiterung der EU. Diese Vorlagen wurden ins Internet gestellt und Parlament und Rat sollten sie kommentieren und allenfalls verändern. Zuvor waren sie von Lobbyinggruppen Pro und Contra diese Entscheidungen beraten worden. In der Aula tagte das Presseteam und die IT-Experten, welche über die aktuellen Ereignisse auf der Homepage informierten. Danach kam es zur Plenarsitzung des EU-Parlaments, bei der jeder Schüler einen Parlamentarier spielen durfte. In den Fraktionssitzungen wurde das Abstimmungsverhalten besprochen und unter der Leitung des Parlamentspräsidenten und seiner Assistentin wurde heftig debattiert und dann auch abgestimmt.
Das EU-Parlament des BRG sprach sich für einen Beitritt Kroatiens, aber gegen die Türkei aus und stimmte dafür, die Strafzahlungen bei Überschreitung der Grenzwerte in die Förderung des öffentlichen Verkehrs und die Forschung für abgasärmere Autos zu stecken.
Kommentar einer Schülerin: „Ich dachte bisher immer, die EU wäre zu wenig durchschlagskräftig, aber es ist gar nicht so einfach auf einen Kompromiss zu kommen, den alle mittragen können.“